Lobeda- Altstadt, den 07.04.2024
Protokoll der 48. Sitzung des Ortsteilrates Lobeda-Altstadt
Zeit: Donnerstag, den 04.04.2024 von 19:00 bis 20:15Uhr
Ort: Bären Lobeda-Altstadt
Leitung: OTBM Jürgen Häkanson-Hall
Teilnehmer: s. Anwesenheitsliste
Tagesordnung:
1. Begrüßung/ Begrüßung Gäste zur 48. Sitzung
2. Tagesordnung / Erweiterung Tagesordnung /Bestätigung Tagesordnung
3. Protokollkontrolle Sitzung vom 07.03.2024
4. Information/ Auswertung über Aktivitäten, Ergebnisse usw., zu denen am 07.032024 angesprochenen Problemen- weiteres Vorgehen - Beschwerden
5. - Glasfaserverlegung in Lobeda-Altstadt
6. - Straßensperrungen / Verkehrsbehinderungen
7. Kommunalwahlen 26.05.2024 – Terminkette Ortsteilrat, Ortsteilbürgermeister
8. Besprechung und Beschluss Zuwendungen an Vereine- neuer Antrag- aktueller Kontostand
9. Aktuelles in Lobeda Altstadt
10. Verschiedenes / Sonstiges
- Straßenzeitung Notausgang
TOP 1
Begrüßung / Begrüßung der Gäste zur 48. OTR-Sitzung
Top 2
Tagesordnung wurde bestätigt
TOP 3
Bestätigung des Protokolls vom 07.03.2024
TOP 4
Es ist zu ersichtlich, dass die Aktivitäten der Telekom zur Glasfaserverlegung in Lobeda-Altstadt sehr unterschiedlich sind. Nach kurzen intensiven Einsätzen, folgen wiederum einer Zeit von Untätigkeit in verschiedenen Bauabschnitten. Da in mehreren Abschnitten in Lobeda Altstadt keine konkreten Maßnahmen gestartet sind, ist zu befürchten, dass die Arbeiten sich noch mehrere Monate hinziehen und eine Inbetriebnahme des Glaserfasernetzes in Lobeda Altstadt, in diesem Jahr gefährdet ist. Es liegen, ausgestellt durch den Fachdienst Mobilität, mehrere Anordnungen (§ 45 StVO) vor. So wird es zur oder in absehbarer Zeit weiterhin auf mehreren Straßen und Gehwegen zu Verkehrsbehinderungen kommen. Auch mehren sich die Beschwerden über unsaubere Arbeiten innerhalb der Grundstücke bzw. Häuser, sowie fehlender, auch schriftlicher Vorinformation und Legitimationen, über anstehende Arbeiten und ausführenden Mitarbeitern.
TOP 5
Die Kommunalwahl findet am 26.05.2024 in Jena, in Thüringen, statt. An diesem Tag werden der Oberbürgermeister, die Stadträte, der Ortsteilbürgermeister und die Ortsteilräte gewählt. Der neu gewählte Ortsteilrat und der Ortsteilbürgermeister, sofern im 1. Wahlgang gewählt, treten ihr „Amt“ am 01.06.2024, bis zur nächsten Kommunalwahl 2029 an. Wenn der Ortsteilbürgermeister sein Amt vorzeitig beendet, findet eine Neuwahl des Ortsteilbürgermeisters statt. Diese Amtszeit endet dann wiederum zur nächsten Kommunalwahl.
TOP 6
Es liegt ein Antrag des Feuerwehrvereines vor, der zusätzlich eine Förderung zur Unterstützung des Maibaumsetzen über 150,00€ beantragt. Diesem Antrag Hat der Ortsteilrat einstimmig bestätigt.
Es gibt Situationen, dass Vereine eine Förderung beantragen und diese aber nicht in dem Beantragungsjahr abrufen. Der OTR wird sich in einer seiner nächsten Sitzungen mit diesem Thema befassen und eine Festlegung treffen, bis zu welchen Zeitpunkt die entsprechenden Fördergelder abgerufen werden müssen und daraus folgen, dass das nicht verbrauchte Geld, wieder für andere Zwecke zur Verfügung steht.
Top 7
Kleine konkreten Themen
Top 8
Die Straßenzeitung „NOTausgang“ bereitet eine Reportage über Lobeda-Altstadt vor und wirbt dafür, aktiv an den Ausgaben mitzuarbeiten.
Die nächsten öffentlichen Sitzungen:
02.05.2024 im „Bären Lobeda“
Die Sitzungen des Ortsteilrates sind öffentlich. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.
Jürgen Häkanson-Hall
Ortsteilbürgermeister