Protokoll der 14. Sitzung des Ortsteilrates Lobeda-Altstadt
Zeit: Donnerstag, den 04.09.2025 von 19:00 bis 21:00Uhr
Ort: Bären Lobeda-Altstadt
Leitung: OTBM Jürgen Häkanson-Hall
Teilnehmer: s. Anwesenheitsliste
Tagesordnung:
1. Begrüßung/ Begrüßung Gäste zur 14. Sitzung
2. Tagesordnung / Erweiterung Tagesordnung /Bestätigung Tagesordnung
3. Protokollkontrolle Sitzung vom 02.07.2025
4. Information/ Auswertung über Aktivitäten, Ergebnisse usw., zu denen am
02.07.2025 angesprochenen Problemen
5. Verläufe und Ist-Situation der Tiefbauarbeiten in Lobeda-Altstadt,
E.-Thälmann-Str., Spitzbergstr. und Glasfaserkabelverlegung
6. Reglung Kostenbeteiligung Stadt- Weihnachtsbaum- / Maibaumsetzen
7. Einwohnerantrag Buslinie
8. Sonstiges
TOP 1
Begrüßung / Begrüßung der Gäste zur 14. OTR-Sitzung
Top 2
Tagesordnung wurde bestätigt
TOP 3
Protokoll der Sitzung am 02.07.2025 wurde bestätigt
TOP 4
siehe TOP 5
TOP 5
Seit Wochen sind die laufenden Baustellen im Ortsteil nicht abgeschlossen. Besonders die Glasfaserverkabelung, die ursprünglich bis 2023 und nach Verlängerung bis 2024 fertiggestellt sein sollte, wird im Bereich Marktstraße, Rathausplatz, Im Winkel, Pforte, Lobdeburgweg, Spitzbergstraße und N.-Theiner-Straße weiterhin intensiv durchgeführt.
Laut einer Mitteilung der Verwaltung an den Ortsteilbürgermeister waren diese Arbeiten ursprünglich für den Zeitraum 21.04. bis 14.06.2025 vorgesehen. Doch die nachträglichen Maßnahmen beeinträchtigen den ruhenden und fließenden Verkehr erheblich – und tun dies leider immer noch. So blieb etwa nach Fertigstellung des Abschnitts Marktstraße wochenlang ein Halteverbot bestehen, ohne dass es aufgehoben wurde.
Dieses Problem wurde bereits mehrfach in den Sitzungen des Ortsteilrates angesprochen, jedoch ohne erkennbare Verbesserung. Daher bleibt festzuhalten:
Die Tiefbauarbeiten im Ortsteil kommen nur schleppend voran und verursachen erhebliche Behinderungen für Verkehr, Lieferdienste und Notfallfahrzeuge. Der Ortsteilrat zeigt sich besorgt über die Vielzahl paralleler Baustellen und fordert nachdrücklich, die Belastungen für alle Betroffenen zu reduzieren.
TOP 6
Nachdem in den vergangenen Jahren immer wieder aus einigen Ortsteilen Kritik, an der Höhe der Kostenbeteiligung der Ortsteile bei der Umsetzung von Brauchtumspflege, wie das Setzen eines Weihnachts- oder Maibaumes, geübt wurde, haben sich die Ortseilbürgermeister, die Verwaltung und KSJ auf eine einheitliche Handhabung geeinigt.
Für das Jahr 2025 gilt folgende Regelung:
Der KSJ übernimmt einen Sockelbetrag von 250€ pro Ortsteil sowie einen Einwohnerzuschlag von 7 Cent pro Einwohner im Ortsteil für das Aufstellen der Weihnachtsbäume bzw. für Sachleistungen zur Brauchtumspflege. Den Differenzbetrag zu den zusätzlichen Kosten trägt der Ortsteil selbst.
TOP 7
Der Einwohnerantrag mit einer Unterschriftensammlung, dass im Jahr 2025 eine zusätzliche Busverbindungen zur besseren Erschließung der Ortsteile Drackendorf, Ziegenhain, Lichtenhain und Lobeda-Altstadt eingerichtet wird, ist in der Verwaltung abgegeben wurden. Die weitere Verfahrensweise ist, dass eine Prüfung der Zulässigkeit des Antrages gibt, die Unterschriften auf ihre Vollständigkeit, Zulässigkeit (nur Jenaer Bürger) und Richtigkeit der Angaben durch das Einwohnermeldeamt geprüft werden. Nach der Feststellung, dass alles den entsprechenden Vorgaben entspricht, wird dieser Einwohnerantrag im Hauptausschuss vorbesprochen und im Stadtrat als Beschlussvorlage behandelt. Der eingebrachte Beschluss des Bürgerantrages lautet:
Buslinie Drackendorf – Lobeda-Altstadt – Lichtenhain – Ziegenhain bis spätestens 2026 umsetzen
001 Die Erschließung der Ortslagen Drackendorf – Lobeda-Altstadt – Lichtenhain – Ziegenhain als Komplexmaßnahme durch ein Zubringer-System wochentags im Zweistundentakt im Tagesverkehr entsprechend Nahverkehrsplan 2022+ wird bis spätestens am 01.07.2026 mit der Aufnahme des Linienbetriebes begonnen.
002 Notwendige Vorbereitungen, insbesondere die Beschaffung notwendiger Busse, werden spätestens ab 01.09.2025 begonnen
TOP 8
- Allgemeiner Meinungsaustausch
- Verschiedene Informationen des Ortsteilbürgermeisters an den Ortsteilrat allgemeiner Art
- Grünschnitt in Lobeda ausgeführt
- Geländer Am Johannisberg soll ab Ende September erneuert werden,
Umleitungs-Provisorium wird geschaffen über „An der Riese“
- Thema „Nachbarschaftsstraßen“- für den Kraftfahrverkehr zeitlich begrenzte gesperrte Straßen, auch in regelmäßigen Abständen, um zum Beispiel ein ungehindertes Spielen auf diesen Straßen in dieser Zeit zu gewähren.
- Kritisiert wurden die neuen Ampelschaltungen nach und von Lobeda-Altstadt z.B. auf der Erlanger Allee. Diese stellen eine klare Verschlechterung und keine Verbesserung des fließenden Verkehrs dar, vor allem als Linksabbieger kann es passieren, dass mehrere Grünphasen ohne Linksabbiegemöglichkeit gewartet werden muss.
- Die Dezembersitzung findet wie geplant am 11.12. ab 18:00Uhr in der Gaststätte „Rennerdorf“ statt.
Die nächsten Sitzungen des OTR finden am 02.10. und 06.11. ab 19:00Uhr im Bären-Lobeda statt.
Die Sitzungen des Ortsteilrates sind öffentlich. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.
Jürgen Häkanson-Hall
Ortsteilbürgermeister