Protokoll der 23. Sitzung des Ortsteilrates Lobeda-Altstadt
Zeit: Donnerstag, den 04.06.2026 von 19:00 bis 20:45Uhr
Ort: Bären Lobeda
Leitung: OTBM Jürgen Häkanson-Hall
Teilnehmer: s. Anwesenheitsliste
Tagesordnung:
2. Tagesordnung / Erweiterung Tagesordnung /Bestätigung Tagesordnung
3. Protokollkontrolle Sitzung vom 07.05.2026
4. Antrag auf Änderung des Verwendungszwecks der Förderung Lobdeburg-Gemeinde 1912 e.V.
5. Fortschreibung Flächennutzungsplan – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
6. Einführung der Kleinbuslinie 21 ab 17.08.2026
7. Info zum Treffen des OB mit den Ortsteilbürgermeistern
8. Information/ Auswertung über Aktivitäten, Ergebnisse usw., zu denen am 07.05.2026 angesprochenen Problemen
(Spendenbaum- Klaus, Parken Rasenflächen, Anregung Verkehrssicherheit usw.)
9. Verschiedenes / Sonstiges
- Goldbergtunnel
- SteinMalEins- Schule
TOP 1
Begrüßung / Begrüßung der Gäste zur 23. OTR-Sitzung.
Top 2
Tagesordnung wurde mit Änderung / Ergänzung „Verschiedenes/Sonstiges“ bestätigt.
TOP 3
Bestätigung des Protokolls vom 07.05.2026
TOP 4
Der Antrag der Lobdeburg-Gemeinde 1912 e.V. auf teilweise oder vollständige Umwidmung der bewilligten Fördermittel wurde vom Ortsteilrat einstimmig angenommen. Die Mittel werden zweckentsprechend von der ursprünglichen Planung (Schönberger Blasmusikanten, Kinderfest) auf die Finanzierung der Jagdhornbläser „Hoher Flug“ sowie des Studentenchores „St. Pauli“ übertragen. Der Auftritt erfolgte anlässlich des Sanierungsabschlusses der Lobdeburg-Ruine.
TOP 5
Im weiteren Verfahren zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Jena berät zunächst der Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss (SUA) über den Abwägungs- und Feststellungsbeschluss. Anschließend entscheidet der Stadtrat. Um eine gründliche Vorbereitung zu ermöglichen, stellt die Verwaltung die umfangreichen Unterlagen fünf Wochen vor den beabsichtigten Beschluss in einer Cloud bereit. Die Offenlage und die Auswertung der Stellungnahmen führten zu keinen wesentlichen Änderungen. Es wurden lediglich redaktionelle Korrekturen, Klarstellungen und redaktionelle Anpassungen vorgenommen; die Grundzüge der Planung bleiben unberührt. Der FNP basiert auf bereits beschlossenen Fachplanungen und Konzepten. Ziel ist die abschließende Beschlussfassung im Stadtrat am 01.07.2026. Die Unterlagen sind unter https://cloud.jena.de/index.php/s/b4yvoobyuiyzreb einsehbar.
TOP 6
Unsere Bemühungen zur besseren Anbindung des Ortsteils an den öffentlichen Nahverkehr waren erfolgreich. Der Jenaer Nahverkehr hat uns mitgeteilt, dass nach den Sommerferien 2026 neue Kleinbuslinien nach Drackendorf, Lobeda-Altstadt, Ziegenhain und Lichtenhain eingerichtet werden.
Bereits im Juni 2024 fand vor Ort eine Abstimmung zu möglichen Haltestellenstandorten an der Lobdeburgschule sowie in der Nikolaus-Theiner-Straße (Verlängerung der Martin-Niemöller-Straße) statt. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse und getroffenen Festlegungen wurden im Mai dieses Jahres nochmals überprüft, konkretisiert und an die aktuellen örtlichen Gegebenheiten angepasst. Dies bildet die Grundlage für die endgültige Festlegung der Haltestellenstandorte und deren Beschilderung.
Die Inbetriebnahme der Linien soll ab dem 17.08.2026
(Montag nach den Sommerferien) erfolgen.
Fahrplan der Linie 21
TOP 7
Der Ortsteilbürgermeister informierte die Ortseilratsmitglieder über ein Treffen der Ortseilbürgermeister*innen mit dem Oberbürgermeister am 20.04.2026.
Bei diesen Treffen wurden z.B. nachfolgende Informationen bzw. Themen angesprochen:
- Info zur Änderung der Hauptsatzung zur Umstellung Amtsblatt auf Online-Ausgabe
- Übernahme Gratulationsbesuche bei Jubilaren der Stadt Jena im Auftrag des
Oberbürgermeisters
- Annahme von Geschenken OTBM/OTR
Gewählte Ehrenbeamte dürfen, auch nach Beendigung des Beamtenverhältnisses, keine Belohnungen, Geschenke oder sonstige Vorteile für sich oder eine dritte Person in Bezug auf ihr Amt fordern oder annehmen.
- Kontaktdaten der OTBM
- Info über aktuelle Überarbeitung der Handreichung zu den Aufgaben und Befugnissen der OTBM sowie Übersicht wichtiger Ansprechpartner in der Verwaltung und den Eigenbetrieben
- Überarbeitung der Richtlinie zur Verwendung der Ortsteilgelder
- Zuwendungsbestätigung wird erst ab einer Spende i.H.v. 300 € ausgestellt
- Ausgabe der Spende innerhalb von 6 Monaten
- Zuarbeiten bzw. Vorschläge der Ortsteile zur Überarbeitung der Positiv-/Negativbeispiele bis zur Sommerpause (30.06.2026)
- keine Nutzung von Rewe-Bonus, Payback, Nettocard oder ähnlichem bei Abrechnung über verauslagte Gelder, gesammeltes Guthaben wird von Finanzen verrechnet/abgezogen
- Austausch über Anliegen aus den Ortsteilen
TOP 8
Die angesprochenen Punkte in der letzten Sitzung wurden größtenteils abgearbeitet.
- Um das Andenken an Klaus Liebold in würdiger und sichtbarer Weise zu bewahren, beabsichtigen der Ortsteilrat und die Lobedaer Vereine, einen Baum als lebendiges Zeichen der Erinnerung zu pflanzen.
Zur Umsetzung dieses Vorhabens hat der Ortsteilbürgermeister Kontakt mit dem Kommunalservice Jena (KSJ) aufgenommen. Der KSJ schlägt als Standort die Fläche vor der SteinMalEins-Schule vor. Dort sollen drei neue Amberbäume gepflanzt werden. Gegen eine Spende besteht die Möglichkeit, einen dieser Bäume als „Spendenbaum“ mit einem Schild zu versehen, das die Baumart sowie den Namen des Spenders oder den Anlass der Pflanzung ausweist.
In der nächsten Ortsteilratssitzung am 2. Juli 2026 soll möglichst über diesen Vorschlag entschieden werden. Voraussetzung ist die Zustimmung der beteiligten Vereine sowohl zum vorgeschlagenen Standort als auch zur Höhe der erforderlichen Spende. Die entsprechenden Abstimmungen sind bis zu diesem Termin noch durchzuführen.
- In der Ortsteilratssitzung am 02,04,2026 wurde das Parken auf dem Grünstreifen am Stadthof (vor dem Bären) thematisiert und das Ordnungsamt gebeten das zu prüfen. Im Ergebnis wurde uns folgendes mitgeteilt:
„Der Bereich des Grünstreifens am Stadthof ist in den täglichen Kontrollalgorhythmus eingebunden. Seit 01.01.26 wurden nur wenige Verwarnungen aufgrund bestehender Behinderungen vorgenommen. Wir gehen davon aus, dass die Problematik vorwiegend abends bzw. nachts besteht. In dieser Zeit kann es aufgrund des vorhandenen Parkdrucks jedoch geduldet werden so lange keine Behinderungen oder Gefährdungen damit einhergehen. Wenn Sie andere Erkenntnisse dazu haben, melden Sie sich gern. Dann geht der Vollzugsdienst dem nach.“
Von einigen Ortsteilratsmitgliedern wurde angemerkt, dass in/ an einem Schaufenster der sanierten Scheune, rechts von der Zufahrt des Bärens, ein Hinweisschild ersichtlich ist, welches suggeriert, dass die Fläche vor dem Gebäude ein Privatparkplatz ist und widerrechtlich geparkte Autos kostenpflichtig abgeschleppt werden. Der Ortsteilbürgermeister wird das Ordnungsamt entsprechend informieren und Auskunft über die Rechtmäßigkeit dieses Hinweises erbitten. Nach den uns vorliegenden Unterlage handelt es sich um eine öffentliche Fläche.
- Auf eine Stadtratsanfrage zum Stand der geplanten Sanierung des Goldbergtunnels teilte der Baudezernent der Stadt Jena mit, dass bislang noch keine abgestimmten Ausführungsvarianten vorliegen. Derzeit existieren lediglich Vorplanungen, die noch nicht abschließend bewertet wurden. Eine erste Kostenschätzung geht von einem Finanzbedarf in Höhe von rund 4,3 Millionen Euro aus. In den bisherigen Wirtschaftsplänen waren für eine Sanierung beziehungsweise einen Neubau jedoch lediglich 3,1 Millionen Euro vorgesehen. Zur Finanzierung sollen Fördermittel beantragt werden. Da diese jedoch mit anderen Projekten konkurrieren, ist eine Bewilligung derzeit für dieses Vorhaben nicht gesichert. Vor diesem Hintergrund ist mit einer Umsetzung der Maßnahme voraussichtlich erst nach dem Jahr 2028 zu rechnen.
- Die Freie Ganztagsschule SteinMalEins wird im Rahmen eines Umbaus am Standort Lobeda-Altstadt ein 2-geschossigen Anbau errichten. Die konkreten Pläne dazu könnten bei Bedarf in einer Ortsteilratssitzung vorgestellt werden.
Die nächsten Sitzungen des OTR finden am 02.07., 03.09., 01.10., 05.11. und 03.12.2026 ab 19:00Uhr im Bären-Lobeda statt.
Die Sitzungen des Ortsteilrates sind öffentlich. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.
Jürgen Häkanson-Hall
Ortsteilbürgermeister