Protokoll der 16. Sitzung des Ortsteilrates Lobeda-Altstadt
Zeit: Donnerstag, den 06.11.2025 von 19:00 bis 20:30Uhr
Ort: Bären Lobeda-Altstadt
Leitung: OTBM Jürgen Häkanson-Hall
Teilnehmer: s. Anwesenheitsliste
Tagesordnung:
1. Begrüßung/ Begrüßung Gäste zur 16. Sitzung
2. Tagesordnung / Erweiterung Tagesordnung /Bestätigung Tagesordnung
3. Protokollkontrolle Sitzung vom 02.10.2025
4. Information/ Auswertung über Aktivitäten, Ergebnisse usw., zu denen am
02.10.2025 angesprochenen Problemen
5. Stand ÖPNV-Anbindung Lobeda-Altstadt
6. Flächennutzungsplan – Mailwechsel Grundstückseigentümer – Ortsteilrat
7. Sonstiges
- Tiefbauarbeiten
- Ehrenamts- Dankveranstaltung
- Pflegestützpunkt / Nachbarschaftshilfe
- Gedenken am 9.11. Klara Griefahn
TOP 1
Begrüßung / Begrüßung der Gäste zur 16. OTR-Sitzung
Top 2
Tagesordnung wurde bestätigt
TOP 3
Protokoll der Sitzung am 02.10.2025 wurde bestätigt
TOP 4
Keine offenen Punkte bzw. Behandlung in nachfolgenden Tagesordnungspunkten.
TOP 5
In der Stadtratssitzung am 29. Oktober 2025 wurde unter Tagesordnungspunkt 9 der Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO behandelt: „Buslinie Drackendorf – Lobeda Altstadt – Lichtenhain – Ziegenhain bis spätestens 2026 umsetzen.“
Der Stadtrat bestätigte, dass der Antrag zulässig ist, und stimmte einer Umsetzung zu, allerdings mit einer leicht geänderten Planung. Nach intensiver Diskussion über den Starttermin wurde einstimmig der Vorschlag der Verwaltung beschlossen:
Die Erschließung der Ortslagen Drackendorf – Lobeda Altstadt – Lichtenhain – Ziegenhain erfolgt als Pilotprojekt durch ein Zubringer-System im Tagesverkehr, wochentags im Zweistundentakt. Das 18-monatige Pilotprojekt wird von der Jenaer Nahverkehr GmbH (JNV) zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Jahr 2026 umgesetzt.
Ein Antrag, den Starttermin auf den 1. Juli 2026 festzulegen, fand keine Mehrheit.
Ein herzliches Dankeschön an alle Lobedaerinnen und Lobedaer, die den Einwohnerantrag mit ihrer Unterschrift unterstützt haben. Ihr Engagement hat deutlich gezeigt: „Wir wollen und brauchen eine ÖPNV-Anbindung für Lobeda-Altstadt.“
Fazit: Lobeda-Altstadt wird spätestens ab 2027 mit einer Buslinie an das öffentliche Verkehrsnetz der Stadt Jena angeschlossen. Geplant ist unter anderem eine Haltestelle in der Martin-Niemöller-Straße, in Höhe des Netto-Marktes.
TOP 6
In der Oktobersitzung befasste sich der Ortsteilrat mit einem Schreiben eines Grundstückseigentümers. Dieser hatte den Ortsteilrat gebeten, sich bei der Verwaltung für die Umwandlung seines Gartengrundstücks in Bauland einzusetzen. Zuvor war sein entsprechender Antrag im Rahmen der Bürgerbeteiligung zum Flächennutzungsplan von der Verwaltung mit Begründung abgelehnt worden. Derzeit wird ein neuer Flächennutzungsplan erarbeitet.
Nach intensiver Diskussion stellte der Ortsteilrat fest, dass die Begründung der Ablehnung durch die Verwaltung schlüssig ist. Der Ortsteilrat betonte, dass der OTR weder Einfluss auf die Bewertung oder Abwägung der zuständigen Behörden hat noch die Kompetenz besitzt, deren Entscheidungen inhaltlich zu beurteilen oder zu
verändern. Ebenso hat der Ortsteilrat bei solchen Verfahren keine größere Entscheidungsmacht als jeder andere Bürger.
Da der Antrag auf Umstufung nachvollziehbar abgelehnt wurde, sah der Ortsteilrat keine Möglichkeit, in diesem Verfahren parteiisch zu handeln.
Der Grundstückseigentümer widersprach dieser Einschätzung in einer E-Mail an den Ortsteilbürgermeister vehement und in unsachlicher Form.
Nach erneuter Beratung des Anliegens bestätigte der Ortsteilrat seine in der Oktobersitzung getroffene Entscheidung.
TOP 7
- Die intensiven Tiefbauarbeiten in Lobeda-Altstadt, vor allem in der Ernst-Thälmann-Str., gehen dem Ende zu und sollen bis zum 21.11.25 abgeschlossen sein. Leider wird es aber weitere Tiefbauarbeiten entlang der S.-Bohl-Str., Böttchergasse, Diakonatsgasse im Rahmen der Glasfaser-Verkabelung geben.
- Auch in diesem Jahr findet wieder eine Ehrenamtsdankveranstaltung der Verwaltung statt.
- Informationen zum Pflegestützpunkt / Nachbarschaftshilfe der Pflegestützstützpunkt der Stadt Jena berät alle Altersgruppen in Jena zum Thema Pflege und Pflegeangebote innerhalb der Stadt Jena sowie Hilfs- und Versorgungangebote und in den umfangreichen Beratungen stelle ich regelmäßig fest, viele Ratsuchende kennen die Leistungen innerhalb der eigenen Pflegegrade nicht und auch nicht niedrigschwellige Angebote, wie z.B. die Nachbarschaftshilfe.
Pflegestützpunkt der Stadt Jena,Goethestr. 3b,07743 Jena,Tel.: 03641 507660 E-Mail: kontakt@pflegestuetzpunkt-jena.de
- Am 09.11.25 findet eine Gedenkveranstaltung zur Reichspogromnacht am „Stolperstein“ in der Klara-Griefahn- Str. statt
Die nächsten Sitzungen des OTR finden am 11.12. 18:00Uhr in der Gaststätte „Rennerdorf“ - ab 19:00Uhr als nichtöffentliche Sitzung - statt.
Die nächste öffentliche Sitzung findet am 08.01.2026, 19:00Uhr im Bären Lobeda statt.
Jürgen Häkanson-Hall
Ortsteilbürgermeister