Protokoll der 49. Sitzung des Ortsteilrates Lobeda-Altstadt
Zeit: Donnerstag, den 02.05.2024 von 19:00 bis 20:30Uhr
Ort: Bären Lobeda-Altstadt
Leitung: OTBM Jürgen Häkanson-Hall
Teilnehmer: s. Anwesenheitsliste
Tagesordnung:
1. Begrüßung/ Begrüßung Gäste zur 49. Sitzung
2. Tagesordnung / Erweiterung Tagesordnung /Bestätigung Tagesordnung
3. Protokollkontrolle Sitzung vom 04.04.2024
4. Information/ Auswertung über Aktivitäten, Ergebnisse usw., zu denen am 04.04.2024 angesprochenen Problemen
5. Baumaßnahmen in Lobeda-Altstadt, Glasfaserverlegung, E.-Thälmann-Str. Wasser, Abwasser, Strom
6. Verkehrssituation in Lobeda-Altstadt, wenn Umleitungen über den Ortsteil geführt werden
7. Information Bodenrichtwerte Lobeda-Altstadt
8. Aktuelles in Lobeda Altstadt
9. Verschiedenes / Sonstiges
TOP 1
Begrüßung / Begrüßung der Gäste zur 49. OTR-Sitzung
Top 2
Tagesordnung wurde bestätigt
TOP 3
Bestätigung des Protokolls vom 04.04.2024
TOP 4
-siehe weitere Punkte
TOP 5
Glasfaserverlegung wird weiter durchgeführt und soll im Herbst 2024 abgeschlossen sein. Alle Mehrfamilienhäuser sollen einen Anschluss erhalten, wenn der Eigentümer zustimmt. Anträge, die bis 31.12.2023 bei der Telekom gestellt wurden, werden umgesetzt. Sonst wird nur ein Leerrohr bis Grundstücksgrenze verlegt.
In der Ernst-Thälmann-Str. wird der Mischwasserkanal, Wasser und Elektro neu verlegt, im Abschnitt zwischen Pfarrhaus bis Einmündung Bärengasse. Die Lage des Mischwasserkanals und der Trinkwasserleitung, verlaufen im Straßenverlauf in wechselnd unterschiedlichen Trassen. Die Baumaßnahme soll nach jetzigem Stand Ende Juni / Anfang Juli 2024 beginnen und bis zum Jahresende 2024 dauern. Weitere Details, wie z.B. die genaue Festlegung der Bauabschnitte werden in den nächsten Wochen detailliert abgestimmt.
TOP 6
Auf Grund von Umleitungsmaßnahmen auf der Erlanger Allee, kam es zu einem erheblich erhöhten Verkehrsaufkommen in Lobeda-Altstadt. Vermehrt konnte man auch erkennen, dass nicht alle Verkehrsteilnehmer die Geschwindigkeit anpassten und es so zu Unfallsituationen kam. Auch wurden dem OTR über abgefahrene Spiegel an parkenden Fahrzeugen berichtet. Auf ein Anschreiben an das Ordnungsamt erwiderte dieses:
Leider eignet sich der Verkehrsraum in Lobeda-Altstadt aufgrund Straßenführung und Ausbau nicht für eine Überwachung des fließenden Verkehrs mit technischen Hilfsmitteln. Das von Ihnen beschriebene Problem ließe sich möglicherweise über operative Verkehrskontrollen lösen. Die entsprechende Befugnis für derartige Kontrollen im fließenden Verkehr liegt ausschließlich bei der Polizei. Sollte die Problematik nach Rückbau der ursächlichen Baustellen weiter bestehen, melden Sie sich bitte erneut bei uns, damit wir gemeinsam mit der Polizei eine Lösung suchen können.
TOP 7
Kurze Info über Veröffentlichung der aktuellen Bodenrichtwerte im Internet unter www.bodenrichtwerte-th.de.
Top 8
Kurzer Meinungsaustausch ohne konkretes Thema.
TOP 9
- Mit Blick auf die Maßnahme "Erschließung der Ortslagen Drackendorf - Ziegenhain - Lichtenhain - Lobeda-Altstadt als Komplexmaßnahme durch ein Zubringer-System zum ÖPNV ist ein Vor-Ort-Termin am 11.06. 2024 angesetzt wurden. Ziel der jeweiligen Ortsbesichtigung ist es, einen verkehrssicheren und geeigneten Standort für die Schaffung einer Bushaltestelle für den Halt des während des 18-monatigen Pilotprojektes zum Einsatz kommenden Kleinbusses zu finden, der auch ein Wendemanöver und ggf. die Verbringung einer Warte-bzw. Wendezeit des Fahrzeugs ermöglicht. Zudem sollen zu diesem Termin auch konkrete Aussagen und Festlegungen zur Beschilderung und baulichen Ertüchtigung der jeweiligen Haltestellen getroffen werden.
- Wir möchten alle Haustierbesitzer von Katzen darauf aufmerksam machen, dass freilaufende Katzen (unkontrollierter Auslauf) registriert und kastriert sein müssen – siehe Aushang der Katzenschutzverordnung vom ZVL (Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt).
- Der Müll wurde über längere Zeit vor dem Rathausplatz 4 nicht abgeholt, was auch eine Folge, der nicht sachgerechten Befüllung der verschiedenen Müllbehälter ist. Es ist eine Meldung an das entsprechende Dezernat von mir ergangen mit dem Hinweis eine dauerhafte Lösung anzustreben.
- Nach Beginn der Hockey-Saison mehren sich wieder Beschwerden über Blendung an und in Häuser der Platzbeleuchtung. Betroffene sollten um das zu Dokumentieren entsprechende Fotos an den Ortsteilrat weiterleiten, um mit den verantwortlichen Betreibern, vorerst nochmal die Probleme zu besprechen, um eine Lösung zu erreichen.
Die nächsten öffentlichen Sitzungen:
Finden am 06.06., 08.08.,12.09.,10.10.,07.11. 2024 im „Bären Lobeda“ statt.
Die Sitzungen des Ortsteilrates sind öffentlich. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.
Jürgen Häkanson-Hall
Ortsteilbürgermeister